Allgemeine Nutzungsbedingungen Freelance.de


1. Anwendungsbereich

1.1. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Freelancer.Net GmbH (im Folgenden: "Freelancer.Net") als Betreiberin der Website Freelance.de und den registrierten Nutzern (im Folgenden: "Nutzer") dieser Website.

1.2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden nur dann und insoweit Anwendung, als sie von Freelancer.Net schriftlich anerkannt werden.


2. Vertragsgegenstand

2.1. Freelancer.Net stellt mit Freelance.de eine Informations- und Kommunikationsplattform zur Verfügung, die dem Nutzer die Möglichkeit zur Personal- und Projektakquise sowie zur Selbstdarstellung gibt. An den unmittelbar zwischen den Nutzern abgeschlossenen Verträgen ist Freelancer.Net weder als Vermittler noch als Vertreter beteiligt.

2.2. Die Leistungen von Freelancer.Net gliedern sich in kostenfreie Mitgliedschaften/Accounts und kostenpflichtige Mitgliedschaften/Accounts.

2.3. Die jeweils aktuelle Übersicht der Leistungen in den einzelnen Mitgliedschaftsarten/Accounts ist über Freelance.de abrufbar (hier klicken Freelancer / Projektanbieter). Freelancer.Net behält sich das Recht vor, zur fortlaufenden Weiterentwicklung von Freelance.de sein Leistungsangebot zu erweitern, zu verändern, zu verringern oder teilweise einzustellen, soweit damit die Interessen des Nutzers nicht unzumutbar beeinträchtigt werden. Ansprüche des Nutzers auf Minderung, Erstattung oder Schadensersatz ergeben sich daraus nicht. Der Nutzer ist jedoch berechtigt, seine Mitgliedschaft gemäß Ziffer 7.3 aus wichtigem Grund außerordentlich, das heißt ohne Einhaltung der in Ziffer 7.2 vorgesehenen Frist, zu kündigen, wenn während einer vereinbarten Mindestlaufzeit oder bis zum Ablauf der Frist für eine ordentliche Kündigung das Leistungsangebot in wesentlichem Umfang verringert oder eingestellt wird.

2.4. Freelancer.Net gewährt dem Nutzer eine im Rahmen der technischen Möglichkeiten bestmögliche Verfügbarkeit der Inhalte und Leistungen. Freelancer.Net ist berechtigt, für notwendige Wartungs-, Sicherheits- oder Aktualisierungsarbeiten die Zugriffsmöglichkeit auf Freelance.de kurzzeitig zu unterbrechen. Für Störungen der Verfügbarkeit, die außerhalb des Einflussbereiches von Freelancer.Net liegen, kann keine Verantwortung übernommen werden.

2.5. Partnerangebote sind, wenn nicht ausdrücklich anders beschrieben, nur für von Freelancer.Net bestimmte Gruppen von Nutzern erhältlich, die Freelancer.Net nach eigenem Ermessen festlegt. An den unmittelbar zwischen den Nutzern und den Partnerunternehmen abgeschlossenen Verträgen ist Freelancer.Net weder als Vermittler noch als Vertreter beteiligt. Für diese Partnerangebote gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen.


3. Pflichten der Nutzer

3.1. Der Nutzer ist verpflichtet,

3.1.1. auf Freelance.de und in der Kommunikation mit anderen Nutzern ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen und keine Pseudonyme zu verwenden;

3.1.2. in Datenfeldern nur Angaben zu machen, für die das jeweilige Datenfeld nach seiner Beschreibung vorgesehen ist, und Angaben, insbesondere zu Kontaktdaten, nicht an anderen als den vorgesehenen Stellen zu machen;

3.1.3. seine Angaben auf Freelance.de aktuell und vollständig zu halten, insbesondere eine Veröffentlichung zu löschen, sobald ein Angebot nicht mehr aktuell ist;

3.1.4. auf Freelance.de ausschließlich solche Inhalte zu veröffentlichen (insbesondere bei der Erstellung eines eigenen Profils oder eigener Projektausschreibungen) und an andere Nutzer ausschließlich solche internen Nachrichten zu versenden, die im Rahmen der Zweckbestimmung von Freelance.de zur Anbahnung eines Dienst-, Werk-, Arbeits- oder sonstigen Beschäftigungsverhältnisses unmittelbar zwischen den Nutzern (oder im Falle der Vermittlung zwischen einem Nutzer und einem Kunden des Vermittlers) oder zur sachlichen Kommentierung der Beiträge im FREELANCE Blog dienen. Sachfremde Veröffentlichungen und interne Nachrichten(z. B. Werbung) sind unzulässig, insbesondere interne Nachrichten, die nicht personalisiert sind oder keinen klaren Bezug zum Profil des Empfängers aufweisen.

3.1.5. seine Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben;

3.1.6. alle Informationen und Daten, die er von anderen Nutzern im Rahmen der Nutzung von Freelance.de erhält, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht weiterzugeben oder zugänglich zu machen, soweit nicht eindeutig erkennbar ist, dass der Nutzer als Vermittler tätig wird; in diesem Fall darf der Vermittler die erhaltenen Informationen und Daten nur in dem durch den Zweck der Vermittlung erforderlichen Umfang nur an seine Kunden weitergeben oder seinen Kunden zugänglich machen. Diese Verpflichtung gilt über die Beendigung des Vertrages hinaus;

3.1.7. jede Handlung zu unterlassen, die die Funktionalität der technischen Infrastruktur von Freelancer.Net beschädigt oder beeinträchtigt oder die Verfügbarkeit der von Freelancer.Net gespeicherten Daten beeinträchtigt;

3.1.8. auf Freelance.de keine rechtswidrigen Inhalte zu veröffentlichen und keine Rechte Dritter zu verletzen; insbesondere keine beleidigenden, verleumderischen, pornografischen, jugendgefährdenden oder sonst rechtsverletzenden Inhalte zu veröffentlichen oder auf solche zu verweisen. Dies gilt auch bei der Kommentierung von Beiträgen des FREELANCE Blogs.

3.2. Der Nutzer sichert zu, hinsichtlich der von ihm bereit gestellten Inhalte Inhaber aller zu einer Veröffentlichung erforderlichen Rechte zu sein.

3.3. Freelancer.Net behält sich das Recht vor, von den Nutzern veröffentlichte Inhalte zu löschen, wenn diese rechtswidrig sind, gegen die guten Sitten verstoßen, mit Zweck und Form von Freelance.de unvereinbar sind, insbesondere wenn sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, oder wenn Freelancer.Net die Veröffentlichung aus sonstigen Gründen unzumutbar ist.

3.4. Im Falle einer Verletzung von Rechten Dritter durch Veröffentlichungen des Nutzers auf Freelance.de stellt der Nutzer Freelancer.Net von allen Ansprüchen Dritter frei. Die Freistellung umfasst auch die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.

3.5. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Verarbeitung oder sonstige Verwertung der auf Freelance.de bereitgestellten Daten und Informationen zu anderen Zwecken als der Anbahnung eines Dienst-, Werk-, Arbeits- oder sonstigen Beschäftigungsverhältnisses ausschließlich unmittelbar zwischen den Nutzern von Freelance.de ist untersagt. Unzulässig ist insbesondere der Einsatz von Crawlern, Skripten und anderen Softwaretechnologien im Rahmen des Angebots von Freelancer.Net.

3.6. Unzulässig ist, die über Freelance.de erlangten Daten kommerziell weiterzuverarbeiten, mit diesen Daten zu handeln, oder sich an die Nutzer mit Werbung zu wenden, wenn die beworbenen / angebotenen Produkte oder Dienstleistungen in Konkurrenz zu Freelance.de stehen. Bei einer Verletzung dieser Bestimmungen wird eine von Freelancer.Net festzusetzende Vertragsstrafe von bis zu EUR 5.000,- fällig. Darüber hinausgehende Ansprüche von Freelancer.Net bleiben unberührt.

3.7. Verstößt der Nutzer gegen Verpflichtungen, die ihn nach den Bestimmungen dieses Vertrages treffen, ist Freelancer.Net berechtigt, das Nutzerkonto vorübergehend zu sperren oder den Vertrag mit dem Nutzer gemäß Ziffer 7.2 aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.


4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1. Für die kostenpflichtigen Angebote von Freelancer.Net (PREMIUM-/EXPERT-/RESSOURCEN-MANAGER-Mitgliedschaften/Accounts) gelten die zum Zeitpunkt der jeweiligen Leistungserbringung geltenden und über Freelance.de abrufbaren Preislisten (hier klicken).

4.2. Die Entgelte für den Empfang der Leistungen von Freelancer.Net sind zahlbar sofort nach Erhalt einer gestellten Rechnung. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail übermittelt werden. Rechnungen sind zudem im Account des Nutzers abrufbar, bis dieser gelöscht wird.

4.3. Freelancer.Net behält sich das Recht zur Anpassung der jeweils geltenden Preise vor. Preisanpassungen gelten nicht für Bestandskunden, sondern nur für neu abgeschlossene Mitgliedschaften.

4.4. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch den Nutzer ist nur zulässig, wenn diese Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

4.5. Die Bezahlung per Lastschrift und Kreditkarte erfolgt über unseren Vertragspartner Micropayment GmbH (Kontakt) und transact elektronische Zahlungssysteme GmbH (Kontakt). Im Falle eines unberechtigten Stornos werden Forderungen der Freelancer.Net an den Vertragspartner Micropayment GmbH bzw. transact elektronische Zahlungssysteme GmbH abgetreten. Die weitere Abwicklung findet dann ausschließlich im Verhältnis zwischen dem Nutzer und Micropayment GmbH bzw. transact elektronische Zahlungssysteme GmbH statt.


5. Haftung

5.1. Freelancer.Net haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit von Angaben, die von den Nutzern veröffentlicht werden.

5.2. Freelancer.Net haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, für Schäden nur, wenn Freelancer.Net, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht haben oder der Schaden auf die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zurückzuführen ist.

5.3. Bei der Haftung für die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, ohne dass Freelancer.Net grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fallen, sowie bei der Haftung für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern, die nicht Geschäftsführer oder leitende Angestellte von Freelancer.Net sind, ist die Haftung von Freelancer.Net auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel seiner Höhe nach ein jährliches Nutzungsentgelt nicht überschreitet, beschränkt.

5.4. Die Haftung bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung für eine übernommene Garantie bleiben von den vorstehenden Bestimmungen unberührt.


6. Datenschutz

6.1. Freelancer.Net erhebt, verarbeitet und nutzt die Daten der Nutzer im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.

6.2. Auf die Datenschutzerklärung (hier klicken) wird hingewiesen.


7. Beendigung des Vertrages

7.1. Der Vertrag über eine kostenlose Mitgliedschaft (BASIC-Account) kann jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.

7.2. Der Vertrag über eine kostenpflichtige Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Erfolgt keine rechtzeitige Kündigung durch den Nutzer oder Freelancer.Net verlängert sich die kostenpflichtige Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer. Der Vertrag über eine kostenpflichtige Mitgliedschaft kann von den Vertragsparteien mit einer Frist von 24 Stunden vor Ende der Mindestvertragslaufzeit gekündigt werden. Soweit keine Mindestvertragslaufzeit vereinbart ist, kann der Vertrag von den Vertragsparteien ohne Wahrung einer Frist gekündigt werden.

7.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gesetzliche Vorschriften verletzt, gegen wesentliche Verpflichtungen nach diesem Vertrag verstößt oder den guten Ruf von Freelance.de erheblich gefährdet.

7.4. Nach der Vertragsbeendigung ist Freelancer.Net berechtigt, alle von dem Nutzer auf Freelance.de veröffentlichten Inhalte zu löschen.


8. Schlussbestimmungen

8.1. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

8.2. Die Abtretung von Forderungen aller Art gegen Freelancer.Net an Dritte ist ausgeschlossen. § 354 a HGB bleibt unberührt.

8.3. Freelancer.Net behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern. Freelancer.Net wird den Nutzer über eine eventuelle Änderung und die neuen Nutzungsbedingungen informieren. Der Nutzer hat in diesem Fall das Recht, das Vertragsverhältnis innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt dieser Information zu kündigen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Änderung von dem Nutzer als genehmigt. Freelancer.Net wird den Nutzer bei der Benachrichtigung über eine Änderung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen darauf hinweisen, dass die neuen Nutzungsbedingungen nach Ablauf von 4 Wochen als genehmigt gelten.

8.4. Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Nutzer ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist das Gericht am Sitz von Freelancer.Net als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Freelancer.Net ist jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

8.5. Sollte eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln und der übrigen Teile solcher Klauseln nicht. Die Vertragschließenden sind verpflichtet, unwirksame Teile einer Klausel im Wege der ergänzenden Vereinbarung unverzüglich durch eine solche Abrede zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Im Zweifel gilt die unwirksame Bestimmung durch eine solche Abrede als ersetzt.


Stand: Oktober 2012